Schweizer Armee schafft weder gegen innen noch gegen aussen Sicherheit

Die Resultate der Studie zur Diskriminierung und sexualisierter Gewalt der Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity» sind erschütternd. Sie veranschaulichen, dass sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewaltakte keine Einzelfälle sind, sondern zur Organisationskultur der Schweizer Armee gehören. Die Studienergebnisse zeigen klar auf: Armeen schaffen aus feministischer und menschenzentrierter Sicht keine Sicherheit, weder gegen innen noch gegen aussen.

Aus Sicht von Frieda – der feministischen Friedensorganisation überraschen die Ergebnisse der Studie leider keinesfalls. Sie bestätigen, dass Militarisierung zuvor bestehende gesellschaftliche Machtverhältnisse – wie patriarchale Gewalt und Geschlechterungerechtigkeit – verschärft. Während geschlechtsspezifische Gewalt in der Gesamtgesellschaft weit verbreitet ist, kommt sie laut der Studie innerhalb der Armee noch häufiger vor. So gibt jede zweite befragte Person an, in der Schweizer Armee sexualisierte und geschlechtsspezifische Übergriffe erlebt zu haben – von verbalen Belästigungen bis hin zu schwerer körperlicher Gewalt. Betroffen sind fast ausschliesslich Frauen, trans, nicht binäre, schwule, lesbische sowie bisexuelle Armeeangehörige. Die Armee gibt vor, sich mit der Erhöhung des Frauenanteils und mit ihrer Diversity-Strategie für mehr Geschlechtergerechtigkeit zu engagieren. Fakt ist, dass in der Armee Menschen einem noch höheren Mass geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt sind, als sie es sowieso schon sind.

 „Die Schweizer Armee scheitert somit bereits intern an ihrer Hauptaufgabe: Sicherheit zu schaffen.”, hält Lisa Joanne Bissegger, Verantwortliche feministische Friedenspolitik bei Frieda, fest. So wie die Schweizer Armee nicht in der Lage ist, die Sicherheit ihrer Angehörigen in den eigenen Strukturen zu gewährleisten, kann sie auch ausserhalb ihrer Strukturen wenig gegen aktuelle Sicherheitsrisiken ausrichten. Noch immer wird in der Schweiz jede zweite Woche eine Frau von ihrem (Ex-)Partner ermordet. Die Klimakatastrophe schreitet rasant voran und gefährdet Menschen und Lebensgrundlagen. Rechtsextreme und faschistische Kräfte erstarken und destabilisieren und zersetzen Demokratien, Steigende Lebenskosten belasten immer grössere Teile der Bevölkerung und vergrössern soziale Ungleichheiten. All diesen realen Bedrohungen kann eine militärische Sicherheitspolitik nichts entgegensetzen.

Die Studienresultate legen nahe, was Frieda seit langem fordert: Wir brauchen als Gesamtgesellschaft eine menschenzentrierte und feministische Sicherheitspolitik. Diese bedarf weder eines höheren Frauenanteils in der Armee, noch Steuergelder in Milliardenhöhe für die Landesverteidigung. Stattdessen muss der Schutz vor geschlechtsspezifischer, rassistischer und ökonomischer Gewalt in den Vordergrund gerückt werden. Damit alle in unserer Gesellschaft sicher sein können.